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Schwarzarbeit ist oft in der Baubranche ein großes Thema!

Schwarzarbeit

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Was ist Schwarzarbeit?

Der Begriff Schwarzarbeit bezieht sich sowohl auf Arbeitgeber, als auch auf Arbeitnehmer und beschreibt ein Arbeitsverhältnis, bei dem gegen steuer- und versicherungsrechtliche Vorschriften verstoßen wird.
Das ist der Fall, wenn ein Arbeitgeber seinen Mitarbeiter nicht anmeldet und entsprechend keine Lohnsteuer und Sozialabgaben abführt oder der Arbeitnehmer seine Einnahmen bei seiner Lohnsteuererklärung nicht angibt und dadurch ebenfalls keine Steuern zahlt. Unter die Definition fällt auch, wenn Empfänger von Arbeitslosengeld eine Nebenbeschäftigung nicht melden.

Es gibt noch einige weitere Aspekte, die im allgemeinen Sprachgebrauch des Wortes Schwarzarbeit weniger bekannt sind: So sind zum Beispiel auch Handwerker, die ein zulassungspflichtiges Handwerk, wie Schornsteinfeger oder Zahntechniker, als Selbständige betreiben, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein, Schwarzarbeiter.

Welche Branchen sind betroffen?

Die meisten Fälle der aufgedeckten Schwarzarbeit finden sich in der Bauwirtschaft. Doch nicht nur bei gewerblichen Baufirmen gibt es nicht angemeldete Arbeitskräfte – bei vielen privaten Bauvorhaben wird ebenfalls schwarzgearbeitet. Entsprechende Kontakte werden im Freundes- und Bekanntenkreis gerne weiterempfohlen.
Neben dem Baugewerbe steht die Landwirtschaft im Fokus, auch wegen der vielen Saisonarbeiter, die nur zu den Erntezeiten beschäftigt werden. Im Hotel- und Gaststättengewerbe, in Gebäudereinigungsbetrieben, in der Personenbeförderung und der Speditionsbranche ist Schwarzarbeit ebenfalls ein Thema. Ein weites Feld sind zudem die so genannten familiennahen Dienstleistungen. An erster Stelle stehen die Putzkräfte und andere Haushaltshilfen, aber auch Kindermädchen gehören dazu.
Schwarzarbeiter finden sich vor allem dort, wo nur geringe Qualifikationen für eine Arbeit notwendig sind und massenhaft manuelle Arbeit geleistet wird.

Wie hoch sind die volkswirtschaftlichen Schäden?

Schwarzarbeit wird üblicherweise mündlich vereinbart und der Lohn in bar gezahlt. Wie groß das Ausmaß in Deutschland ist, lässt sich deshalb nur sehr schwer schätzen. Je nach Grundlage der finanziellen Berechnung und den unterschiedlichen Quellen, bewegen sich die Angaben zwischen 30 – 340 Milliarden € jährlich. Auch wenn diese Bandbreite riesig ist – es ist in jedem Fall ein volkswirtschaftlich relevanter Faktor.
Welcher Anteil davon aber tatsächlich einen Schaden darstellt, darüber streiten sich die Experten. Ein volkswirtschaftlicher Schaden bedeutet ja, dass die Aufträge ansonsten an Unternehmen und ihre Arbeitnehmer gingen, die Steuern und Sozialabgaben zahlen. Inwieweit das aber tatsächlich der Fall wäre, lässt sich kaum bestimmen. Viele Aufträge, gerade von Privatleuten, werden als billigere Schwarzarbeit vergeben, um sie überhaupt von einem Fachmann durchführen zu lassen. Ansonsten würden sie oft von den Auftraggeber selbst oder eben gar nicht durchgeführt.

Was tut die Politik?

Die Politik setzt auf Aufklärung, gesetzliche Regelungen, finanzielle Anreize und den Abbau von Bürokratie.
Eine der Maßnahmen war die Einführung der Minijobs 2003, die eine pauschalisierte Abgabe für Steuern und Sozialabgaben vorsieht. Für Haushaltshilfen beträgt die Abgabe insgesamt knapp 15%, für andere Beschäftigungen je nach Art der Krankenversicherung zwischen 18,45% und 31,45%.
Im Jahr 2004 trat das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in Kraft (Auszug aus dem gesetz siehe am Ende dieses Artikel unter “EXTRA”). Der Verstoß gegen die Vorschriften kann danach mit einem Bußgeld von bis zu 300.000 € oder auch mit einer Freiheitsstrafe geahndet werden. Besonders für Handwerksbetriebe und Bauunternehmen kann der Verstoß aber noch eine andere gravierende Folge haben: Bei einer Verurteilung werden sie für bis zu drei Jahren von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen.
Als weiterer Schritt wurde 2006 wurde die Möglichkeit geschaffen, Handwerkerleistungen steuerlich abzusetzen. Eine Maßnahme, die direkt darauf abzielt, möglichst keine Schwarzarbeiter zu beschäftigen. Denn deren Lohn lässt sich natürlich nicht steuerlich geltend machen.
Auch aktuell gibt es eine Kampagne der Bundesregierung, die motivieren soll, Haushaltshilfen anzumelden. Hier wird die Sozialversicherung, vor allem die Krankenversicherung in den Vordergrund gestellt und an das Verantwortungsgefühl der Arbeitgeber für die Gesundheit ihrer Arbeitskräfte appelliert.

Für die Kontrollen bei Arbeitgebern sind die Zollbehörden zuständig. Sie prüften im Laufe des Jahres 2014 mehr als 60.000 Betriebe und über eine halbe Million dort beschäftigte Personen. Schwerpunkt sind dabei die Branchen, in denen Schwarzarbeit am weitesten verbreitet ist.
Um diese Kontrollen zu erleichtern, sind die Mitarbeiter dieser Branchen seit 2009 verpflichtet, einen Ausweis mit sich zu tragen, damit sie einfacher überprüft werden können.

Wird Schwarzarbeit jemals komplett verschwinden?

Schwarzarbeit wird sicher ein „Wirtschaftsfaktor“ bleiben. Deshalb wächst auch die Erkenntnis, dass Schwarzarbeit nicht über die Symptome – also die Bestrafung der illegalen Arbeit – wirksam bekämpft werden kann, sondern dass die Politik sich mit den Wurzeln beschäftigen muss. Dazu gehört, dass hohe Belastungen durch Steuern und Sozialabgaben immer häufiger dazu führen, dass Menschen trotz Vollzeitjob nicht mehr ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Und die Einführung von Hartz IV hat, auch wenn sie volkswirtschaftlich begründet sein mag, zu existenziellen Problemen vor allem in Familien geführt. Die scheinbar einzig machbare Lösung ist für diese Arbeitnehmergruppen dann oft Schwarzarbeit.

Auch Interessenverbände der Unternehmen, wie zum Beispiel Handwerkerorganisationen, deren Mitglieder am meisten Schäden durch Schwarzarbeit zu befürchten haben, sind daran interessiert, die Rahmenbedingungen für legale Aufträge zu verbessern. So fordern sie zum Beispiel, die Mehrwertsteuersätze auf Dienstleistungen zu senken – das würde die Kosten für Privatleute deutlich reduzieren. Und auch eine Erweiterung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen, beispielsweise von den derzeit gültigen 600 € jährlich auf 3000 €, sehen sie als wirksame Maßnahme. Und aktuelle Studien und Berichte zeigen, dass die maßnahmen wirken: Die Schwarzarbeit soll aktuell sinken!

Die Bandbreite der Motivation für Schwarzarbeit geht von schlichter Not bis zur Ausbeutung durch Arbeitgeber und Geldgier von beiden Seiten. Und die Bereitschaft, auf Kosten anderer oder der Gesellschaft die eigenen Gewinne zu maximieren, ist eine Eigenschaft, die sich durch alle politischen Maßnahmen nicht ausrotten lassen wird.

 

EXTRA: Rechtsgrundlage:

Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG)
§ 1 Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist die Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit.
(2) Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei

1.
als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,
2.
als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,
3.
als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt,
4.
als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen seiner sich daraus ergebenden Verpflichtung zur Anzeige vom Beginn des selbstständigen Betriebes eines stehenden Gewerbes (§ 14 der Gewerbeordnung) nicht nachgekommen ist oder die erforderliche Reisegewerbekarte (§ 55 der Gewerbeordnung) nicht erworben hat,
5.
als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe selbstständig betreibt, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein (§ 1 der Handwerksordnung).
(3) Absatz 2 findet keine Anwendung für nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtete Dienst- oder Werkleistungen, die

1.
von Angehörigen im Sinne des § 15 der Abgabenordnung oder Lebenspartnern,
2.
aus Gefälligkeit,
3.
im Wege der Nachbarschaftshilfe oder
4.
im Wege der Selbsthilfe im Sinne des § 36 Abs. 2 und 4 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3076),

erbracht werden. Als nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtet gilt insbesondere eine Tätigkeit, die gegen geringes Entgelt erbracht wird.

 

 Bildquelle: bigstock-ID-71364592-by-ginasanders

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